Author Archives: Rechtsanwalt Michael Richter

Warum im Wettbewerbsrecht eine Strategie sinnvoll ist

In meiner anwaltlichen Praxis muss ich regelmäßig feststellen,dass Wettbewerber,die auf einem begrenzten Markt konkurrieren,sehr oft zu wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen greifen. Um sich als Adressat einer solchen Abmahnung jedoch rechtlich wirksam zur Wehr setzen zu können,bedarf es fundierten Kenntnissen des Wettbewerbsrechts,sowie einer sinnvollen Strategie,welche Reaktion auf eine Abmahnung die für den Betroffenen am günstigsten ist. Als Fachanwalt

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Private Internetnutzung am Arbeitsplatz – Darf der Arbeitgeber den Browserverlauf auswerten?

Private Internetnutzung am Arbeitsplatz bringt Arbeitnehmer immer wieder arbeitsrechtliche Probleme. Mit einem solchen Fall musste sich nun das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg befassen. Vorausgegangen ist ein Hinweis eines Mitarbeiters auf eine exzessive private Nutzung des Internets am Arbeitsplatz durch einen Arbeitnehmer. Der Arbeitgeber wertete daraufhin den Browserverlauf des Rechners des betroffenen Arbeitnehmers aus und kündigte diesem anschließend fristlos.

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Rechtsanwalt Richter zum Lehrbeauftragten der Hochschule Aalen ernannt

Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht übernimmt ab dem Sommersemester 2016 die Veranstaltung “IT-Recht” in Form regelmäßiger Vorlesungen im Fachbereich Wirtschaftsinformatik und ab dem Wintersemester 2016/2017 im Fachbereich Informatik. Wir freuen uns sehr über diese Berufung, da dies eindeutig zeigt, wie wichtig die Zusammenarbeit der Praxis mit der Lehre vor allem im Bereich der IT ist.

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IT-Netzwerk Ostwürttemberg / Artikel in der “Wirtschaft-Regional”

Die digitale Revolution macht auch in Ostwürttemberg nicht halt. Um den ständigen Herausforderungen im Bereich der IT gerecht zu werden, stehen Ihnen verschiedene Experten kompetent zur Seite. In der aktuellen Ausgabe (April 2016) der “Wirtschaft- Regional” stellen sich 4 solcher Experten vor. Einer davon ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht Michael Richter.

Datenschutzerklärung bei Verwendung eines Kontaktformulars notwendig!

Das Oberlandesgericht Köln hat nun in einem vielbeachteten Urteil entschieden, dass bei im Internet verwendeten Kontaktformularen eine Datenschutzerklärung notwendig ist, aus der der Kontaktsuchende klar erkennen kann, wofür seine eingegebenen Daten verwendet werden, wie lange diese Daten gespeichert werden und wie er einer Verwendung nach seiner erteilten Freigabe widersprechen kann. OLG Köln,  Urteil vom 11.03.2016

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Datenschutz im Handwerk

Datenschutz gilt auch in Handwerksbetrieben Egal ob es sich um einen Einmannbetrieb oder um einen größeren Handwerksbetrieb handelt, so ist stets das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) zu beachten und einzuhalten. Auch Handwerksunternehmen müssen beim Datenschutz aktiv werden und Folgendes beachten: Insoweit es sich bei dem Handwerksbetrieb um einen solchen handelt, der eine bestimmte Größe überschreitet, so ist

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Urteil des Europäischen Gerichtshofs: “Safe-Harbor-Abkommen” unwirksam – Auswirkungen und Handlungsempfehlungen

  Mit Urteil vom 06.10.2015 (AZ: C-362/14) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) das Safe-Harbor-Abkommen für rechtlich unwirksam deklariert, da es nach Ansicht der Richter gegen das geltende Europäische Datenschutzrecht verstößt. Dieses Urteil hat nunmehr weitreichende Auswirkungen auf künftige unternehmerische Entscheidungen, die es nunmehr gilt, richtig zu treffen. Die folgenden Ausführungen sollen hierbei eine Handlungsempfehlung und

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BGH: Werbung im Internet „ähnlich Markenprodukt xy“ stellt weder eine Markenverletzung noch eine Wettbewerbsverletzung dar

„Werbung im Internet „ähnlich Markenprodukt xy“ stellt weder eine Markenverletzung noch eine Wettbewerbsverletzung dar.“ Insoweit ein Onlineshop in seinem Internetauftritt mit der Werbeaussage für ein konkretes Produkt „ähnlich Markenprodukt xy“ wirbt, so handelt es sich hierbei nach Ansicht des Bundesgerichtshofs weder um eine konkrete Markenverletzung noch um eine wettbewerbswidrige Rufausbeutung. Der Bundesgerichtshof hat in seinem

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Rechtsanwalt Michael Richter beim IT-Entscheider-Treffen der IHK Ostwürttemberg am 28.10.2015 in Ellwangen

7. Treffen der IT-Entscheider bei der FNT GmbH in Ellwangen Mit dem Treffen der IT-Entscheider bietet die IHK Ostwürttemberg eine einzigartige Plattform in der Region, bei der Geschäftsführer, Inhaber und führende Köpfe aus der IT zusammen-kommen, um sich untereinander über Trends und Entwicklungen sowie Erfahrungen und Probleme aus diesem Bereich auszutauschen. Wir freuen uns, dass

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LG München: Bei unberechtigter urheberrechtlicher Abmahnung steht dem Abgemahnten ein Schadenersatz zu

Das Landgericht München hat in seinem Urteil vom 27.07.2015 (AZ: 7 O 20941/14) entschieden, dass, insoweit sich eine urheberrechtliche Abmahnung als unbegründet erweist, der Abgemahnte einen konkreten Anspruch auf Ersatz seiner entstandenen Kosten, konkret seiner Anwaltskosten, hat. Der Entscheidung ging voraus, dass die Beklagte den Kläger aufgrund einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzung durch Nutzung eines Fotos im

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