Wie verhalte ich mich bei Erhalt einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung?

Wenn Sie Waren oder Dienstleistungen innerhalb ihres Onlineshops, bzw. im Internet anbieten, so müssen Sie eine ganze Reihe an rechtlichen Voraussetzungen und Vorschriften erfüllen. Kommen Sie diesen nicht nach oder gelingt es Ihnen nicht, diese richtig und vollständig umzusetzen, droht Ihnen eine teure wettbewerbsrechtliche Abmahnung.

Besonders wenn Sie Rechtsgeschäften mit Verbrauchern abschließen, müssen Sie zahlreiche Informations- und Belehrungspflichten beachten und entsprechend umsetzen.

Rechtliche Vorgaben müssen passend umgesetzt werden

Sie sollten sich immer vor Augen halten, dass die Einhaltung rechtlicher Vorgaben von ihren Mitbewerbern und den bundesweiten Wettbewerbszentralen in der Regel stets überwacht werden kann. Sollte ein Verstoß festgestellt werden, führt dies Weiterlesen

BGH: Werbung im Internet „ähnlich Markenprodukt xy“ stellt weder eine Markenverletzung noch eine Wettbewerbsverletzung dar

BGH: Werbung im Internet „ähnlich Markenprodukt xy“ stellt weder eine Markenverletzung noch eine Wettbewerbsverletzung dar
© Dan Race - Fotolia.com
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„Werbung im Internet „ähnlich Markenprodukt xy“ stellt weder eine Markenverletzung noch eine Wettbewerbsverletzung dar.“

Insoweit ein Onlineshop in seinem Internetauftritt mit der Werbeaussage für ein konkretes Produkt „ähnlich Markenprodukt xy“ wirbt, so handelt es sich hierbei nach Ansicht des Bundesgerichtshofs weder um eine konkrete Markenverletzung noch um eine wettbewerbswidrige Rufausbeutung.

Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 02.04.2015 (AZ: I ZR 167/13) entschieden, dass derartige Werbebezeichnungen sich weder markenrechtlich noch wettbewerbsrechtlich auswirken.

Der Entscheidung lag ein Sachverhalt dergestalt zugrunde, dass das beworbene Produkt markenrechtlich geschützt ist und in der Bevölkerung einen Bekanntheitsgrad von etwa 80 % aufweist.

Die Beklagte vertrieb ebenfalls gleichartige und austauschbare Artikel und hatte Weiterlesen

Marken und Lizenzen – Ein Überblick

Marken und Lizenzen – Ein Überblick
© fotodo - Fotolia.com
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In der heutigen Zeit ist jeder von uns schon einmal auf Marken gestoßen, sei es im privaten Bereich oder auch als Unternehmer. Marken dienen grundsätzlich dazu, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von einem anderen Unternehmen abzugrenzen. Viele Kunden knüpfen ihre Vorstellungen zur Identität des jeweiligen Unternehmens stark an die verwendete Marke. Verschiedene Marken, die im Geschäftsverkehr genutzt werden, weisen dahingehend einen hohen Wert auf und können gegen Entgelt an Dritte übertragen werden. Nicht zu verwechseln ist die Übertragung einer Marke mit

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